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Donnerstag, 11. März 2010
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AGB & Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mikon Mineralien-Kontor GmbH

Stand: August 2006

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Mikon Mineralien-Kontor GmbH (im Folgenden: Mikon) und ihren Kunden.
(2) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an; es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Anmeldung

(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei Mikon voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von Mikon zum System zugelassen.
(2) Die Zulassung kann von Mikon jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Mikon ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages, Auftragsgebühr

(1) Die Darstellung des Sortiments von Mikon auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Mikon absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment aus der Website wird Mikon den Kunden erforderlichenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit Mikon kommt zustande, wenn Mikon das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung und wird von Mikon gegenüber dem Kunden per E-Mail bestätigt. Kann Mikon das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Bis zur Annahme des Angebots durch Mikon kann der Kunde das Angebot jederzeit widerrufen.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich Mikon vor, eine Anzahlung zu verlangen. Die Bestel-lung wird nach Eingang der Anzahlung bei Mikon bearbeitet.
(5) Für Aufträge unter 15 € erhebt Mikon eine Auftragsgebühr von 5 €.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

(1) Mikon liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse umgehend aus. Mikon ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich, soweit Mikon dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat.
(3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Ri-siken und Gefahren der Versendung gehen - soweit der Kunde Unternehmer ist und bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt - auf den Kunden über, sobald die Ware von Mikon an den beauftragten Lo-gistikpartner übergeben wird. Ist der Kunde Verbraucher, gehen sämtliche Gefahren und Risiken des Untergangs der Sache erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises behält sich Mikon das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(2) Bei Waren, die der Kunde im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von Mikon bezieht, bleibt das Eigentum vorbehalten, bis sämtliche Forderungen von Mikon gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschl. der künftig entstehenden Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung

(1) Mikon akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(3) Hält der Kunde die Zahlungsfrist gem. Ziffer 2 nicht ein, ist Mikon berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 247 BGB zu verlangen. Mikon ist darüber hinaus berechtigt, einen höheren Schaden im Einzelfall geltend zu machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass Mikon ein niedrigerer Scha-den oder gar kein Schaden entstanden ist.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit es seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Mikon anerkannt sind.

§ 7 Widerruf

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor dem Eingang der Ware bei Ihnen (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die Mikon Mineralien-Kontor GmbH (Steinslieth 11, 37130 Klein Lengden, 05508-974471, info@mikon-online.com).
(2) Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu-gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Soweit der Kunde die von Mikon empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Preis von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen binnen 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang

§ 8 Gewährleistung

(1) Soweit der Kunde Unternehmer ist, setzt die Geltendmachung von  Mängelrechten voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(2) Bei berechtigten Beanstandungen des Kunden wird Mikon die entsprechenden Mängel entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen. Bei Fehlschlagen, Verweigerung oder Unzumutbarkeit der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertrag entweder rückabwickeln oder den vereinbarten Kaufpreis mindern.

(3) Mikon haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf einem Umstand beruhen, der durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Mikon oder Mikons Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Die Haftung für die schuldhafte Veretzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Gleiches gilt für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

(5) Soweit der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 24 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs; die Verjährungsfrist im Fall des Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt unberührt. Sie beträgt fünf Jahre ab Auslieferung der mangelhaften Sache.
§ 9 Datenschutz

(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Mikon verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die über die Website von Mikon einkaufen, und die persönlichen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die von den Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Die Kunden können jedoch jederzeit ihre Daten löschen lassen. Voraussetzung ist eine entsprechende Mitteilung an Mikon unter der E-Mail-Adresse: mikon@mikon-online.com.
(2) Verwendung personenbezogener Daten
Mikon verwendet die personenbezogenen Daten der Kunden ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
(3) Weitergabe von Informationen
Mikon gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von Mikon erhalten Kun-den von Mikon nur dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben.
(4) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Kunden von Mikon können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Be-reich der Mikon Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung der Benutzerinformationen ist es erforderlich, dass die Kunden an mikon@mikon-online.com wenden.
(5) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten
Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen/Daten setzt Mikon Verschlüsselungs-technologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die personenbezogenen Daten der Kunden sind passwortgeschützt, so dass nur die jeweiligen Kunden Zugriff darauf haben. Die Server von Mikon setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff auf Kundendaten zu erschweren.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag zwischen Mikon und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Göttingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen Mikon und dem Kunden. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Kontaktdaten
 
MIKON Mineralienkontor GmbH
Steinslieth 11
37130 Klein Lengden/Germany

Tel.: +49(0) 55 08 - 97 44 70
Fax: +49(0) 55 08 - 97 44 71
info@mikon-online.com

Filiale Freiberg
Steffen Möckel
Neudorfer Str. 18
09629 Reinsberg,
OT Gotthelffriedrichsgrund

Tel.: +49(0) 373 24 - 870 77
Fax: +49(0) 373 24 - 870 78
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